14. Januar 2019

Schadenersatz für Silvesterraketen: Recht explosiv!

Zu Silvester haben drei Männer zusammen Silvesterraketen abgeschossen. Eine davon setzte die Thujenhecke des Nachbarn in Brand. Die Raketen waren nach dem Pyrotechnikgesetz im Ortsgebiet verboten. Das Verbot betrifft Feuerwerkskörper, die eine geringe Gefahr darstellen, einen geringen Lärmpegel  
20. November 2018

Schadenersatz bei Phishing: Recht betrügerisch!

Eine Frau erhielt einen Anruf, dass ihre Cousine in England dringend € 2500 für den Ankauf eines Hauses benötige. Auf die ungewöhnliche Stimme angesprochen meinte die Anruferin, sie sei verkühlt, es handele sich um ein Schnäppchen, die Überweisung müsse noch an diesem Tage abgewickelt werden.
14. Oktober 2018

Schadenersatz ohne Radweg: Recht vorrangig!

Eine Radfahrerin benützte einen mit grünen Schildern und Bodenaufschriften versehenen Radweg. Als ein Lkw diesen queren wollte, erschrak sie, bremste voll und kam zu Sturz. Wegen ihrer Verletzungen wollte sie Schadenersatz geltend machen und meinte, sie sei im Vorrang gewesen.
19. Januar 2018

Zur Abschaffung des Pflegeregress

Grundsätzlich muss jeder selbst mit seinem Einkommen und Vermögen für die eigene Pflege aufkommen. Wenn dies nicht möglich ist, müssen Ehegatten, Kinder und Beschenkte dafür aufkommen. Mit 1. Jänner 2018 hat der Gesetzgeber mit einer Verfassungsbestimmung im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) im Rahmen der Sozialhilfe einen Zugriff auf das Vermögen von jenen Personen abgeschafft, die in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommen werden.
9. Januar 2018

Verlust eines Grundstückes durch Scheidung?

Eine Frau schloss mit ihren Schwiegereltern vor einem Notar einen Vertrag, nach dem sie eine Landwirtschaft gegen Pflege der Schwiegereltern und Haushaltsführung ins Eigentum übertragen erhielt. Es wurde vereinbart, dass sie im Falle der Scheidung die Liegenschaft an ihre Kinder übertragen müsse.
27. November 2017

Abhören im Scheidungsverfahren

Im Zuge eines Scheidungsverfahrens erhoben Ehegatten gegenseitig massive Vorwürfe. Der Mann installierte ein Handy als Aufnahmegerät in der Küche und nahm die Gespräche seiner Frau mit ihrer Mutter und ihrem Anwalt auf. Überdies fotografierte er die Whats-App-Kommunikation auf deren Handy, weil er dessen Code kannte. Darüber hinaus ließ er Haare der Frau im Labor auswerten, um nachzuweisen, dass sie Drogen nahm. Diese Beweismittel legte er im laufenden Pflegschafts- und Scheidungsverfahren vor.
20. November 2017

Schadenersatz nach Fettabsaugung: Recht schlank!

Eine Frau begab sich in Behandlung zu ihrer Kosmetikerin und ließ sich Fettweg-Spritzen in ihre Oberschenkel injizieren. Zwar hatte die Kosmetikerin davor darauf hingewiesen, dass sie keine solchen Injektionen machen dürfe, weil sie keine Ärztin sei. Sie relativierte jedoch, sie habe schon öfter solche Spritzen mit Erfolg verwendet. Allerdings verschwieg sie, dass sie ein nicht zugelassenes Präparat verwendete, das auch Narben und Entzündungen verursachen könne.
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